Beitrag 71 (Diskussion zum Brief 13)

[181] Beim nochmaligen Durchlesen muss ich Ihnen Recht geben. Meine Aussage ist nicht zwingend erkennbar. Was ich meinte, war, in der Sprache der Mathematiker oder Ingenieure formuliert: Das BGE ist nach meiner Überzeugung eine notwendige, jedoch keine hinreichende Maßnahme zur Stabilisierung unserer Gesellschaft. Mit anderen Worten: Das BGE ist eine gute Idee, und vielleicht funktioniert es sogar, aber die Einführung des BGE als alleinige administrative Änderung gegenüber dem Status Quo rettet Wirtschaft und Gesellschaft nicht vor dem Zusammenbruch. Und wir brauchen eine Maßnahme, die dies tut, und zwar mit oder ohne den Kooperationswillen aller Gesellschaftsmitglieder. Und Sie schreiben ja selbst, dass Sie nicht wissen, wie die Menschen die neue Freiheit gebrauchen werden. Diese »Verwendung« der neuen Unabhängigkeit scheint also Einfluss auf den Erfolg Ihres Konzepts zu haben.
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[182] Ich versuchte, die Beispiele AIDS-Bekämpfung und Umweltschutz als Beispiele dafür anzuführen, wo die Erfolglosigkeit des Kampfes an mindestens einer entscheidenden Front den Erfolg des gesamten Engagements in Frage stellt. Und was Greenpeace angeht, so haben deren Leute an der Klimafront kläglich versagt. Nicht das ist es, was ich ihnen vorwerfe, sondern die Verweigerung gegenüber den Gesetzen der Makroökonomie, die sie scheitern lassen müssen, solange sie ihre Kritik nicht auf diesen Sektor ausweiten.
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[183] Hier ist mir nicht klar, wen Sie mit »wir« meinten – die Initiative oder die heutige Gesellschaft, den heutigen Staat. Der erste Satz lässt mich vermuten, dass Sie den heutigen Staat meinen, denn Sie betrachten ja auch das BGE als reguläres und legitimes Einkommen. (Immerhin heißt es sogar »Einkommen«.) Oder wäre es »nur« eine Transferleistung?
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[184] Ich weiß nicht, ob Sie sich bei diesem Satz vertan haben oder nicht; ich vermute es fast: Hier tauchen zum ersten Mal »Kapitaleinkünfte« auf. Kapitaleinkünfte heißen deshalb nicht Arbeitseinkünfte, weil sie nicht aus eigener Arbeit erzielt wurden, sondern aus der Investition von Kapital. Ich glaube, Sie haben alles, was sich in Geschäfts- und Notenbanken und in Universitäten mit Geld befasst, gegen sich, wenn Sie daran festhalten, dass Kapitaleinkünfte aus Arbeit erzielt werden. Meine Zustimmung erhielten Sie dann, wenn Sie formulierten: »… aus anderer Leute Arbeit«, aber das wäre schon ein wesentlicher Unterschied, und ich bezweifle ein wenig, dass Sie das sagen würden, denn in der Antwort auf Frage 9 der HGF-Liste – ja, die habe ich inzwischen ebenso gelesen wie die anderen Texte – schreiben Sie (oder sonst jemand aus der Initiative): »… würde die Wertschöpfung zunehmend über den Faktor Kapital getragen …« Ich weiß nicht, was dieses »getragen werden« bedeutet, aber jedenfalls arbeitet Kapital nicht. Wertschöpfung erfolgt durch Arbeit. Fast möchte ich apodiktisch hinzufügen »… und durch nichts anderes.« – wenn ich nicht gelernt hätte, dass solche Basta-Formulierungen unhöflich sind und den Formulierenden angreifbar machen, da er die Welt als so klein definiert, wie er sie zu verstehen vermag, und damit implizit jede anders lautende Äußerung für Blödsinn erklärt.
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[185] Ich kann auch nicht nachvollziehen, wie jemand Kapitaleinkünfte von jemandem erbt, der sie über Arbeit erzielt hat. Erstens gilt das, was ich oben über Arbeit und Kapitaleinkünfte geschrieben habe – eine Erbschaft ändert daran nichts –, und zweitens kann man Kapitaleinkünfte zwar erben, aber üblicherweise spricht man von einem Vermögen, das man erbt, und man kann hinzufügen, dass dieses Vermögen aus Kapitaleinkünften erzielt wurde. Einkünfte sind, heute wenigstens, meistens eine Flussgröße, also periodische Eingänge, keine Bestandsgrößen. Soweit ich weiß, erbt man keine Flussgrößen. Vielleicht bezieht jemand Witwenpensionen mit ein, aber die sind eigentlich nicht so richtig geerbt, sondern nur durch einen Todesfall ausgelöst.
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[186] Hier ist wieder die Frage, wer »wir« sind. Ich nehme an, Sie beschreiben einen heutigen Zustand und meinen mit »uns« die heutige Gesellschaft, denn immer wieder unterstreichen Sie die Bedeutung der Hilfeleistungen für Kranke und Pflegebedürftige wie auch die Zuwendung, die Eltern ihren Kindern geben (sollten). Das muss wohl eine Leistung sein, und wenn zumindest die elterliche Zuwendung künftig möglich ist, ohne dass die Eltern gleichzeitig zu einer Erwerbstätigkeit verpflichtet sind (weil die Familien ja ein ausreichendes BGE beziehen), dann treten diese Eltern praktisch nicht auf dem Arbeitsmarkt in Erscheinung. Korrigieren Sie mich bitte, wenn ich Sie missverstanden haben sollte. (Dann allerdings wünschte ich mir aber auch eine schärfere Definition von Leistung.)
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[187] Der Einwand bzw. anzuzweifeln ist, dass »das Festhalten an Einkommen aus Arbeitsleistung auf jeden Fall zu steigender Arbeitslosigkeit oder zu sinkenden Einkommen führt.« Das haben Sie geschrieben, und ich bezweifle das. Sie sagen, es gebe zahlreiche Belege für Ihre These. Also, das mag sein, und ich bin froh, dass Sie von »Belegen« für eine »These« schreiben und nicht von »Beweisen« für ein »Gesetz«. Wenn in einer Gegend die Zahl der Störche zunimmt und kurz darauf die Zahl der Neugeborenen, ist dies dann ein Beweis dafür, dass der Klapperstorch die Babys bringt? Ich möchte in einer Erörterung von gesellschaftlichen Phänomenen ausdrücklich davor warnen, vermutete Korrelationen vorschnell zur Gewissheit zu erhärten. Die Korrelation könnte eine zufällige sein, die Kausalität eine ganz andere. Etwas offener wäre die Formulierung: »Trotz Festhalten am Einkommen aus Arbeitsleistung ist die Arbeitslosigkeit nicht gesunken.« Aber ich will mit Ihnen nicht um Feinheiten im Wording ringen.
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[188] Ich zweifle nicht an der gestiegenen Arbeitslosigkeit, ebenso wenig an der gestiegenen Anzahl geringfügig Entlohnter.

[189] Sie schreiben, »mit Rendite habe das wenig zu tun«. Na ja. Ich weiß nicht, wie viele Kontakte Sie auf Ihre Initiative hin schon mit Arbeitgebern hatten, wie viel Sie mit Betriebswirten und ähnlichen »Bleistiftspitzern« zu tun hatten. Wissen Sie, ich hatte vor vielleicht zwei Jahren mal Gelegenheit, mit meinem Chef fünf Ränge höher zu sprechen. Er ist Herr über Milliarden von Euro und Tausende von Arbeitsplätzen. Wir sprachen über Zielvereinbarungen. Das ist ein verhältnismäßig neues Führungsinstrument, das insbesondere in Managementkreisen herangezogen wird, um herauszufinden, ob die Leute ihren Job ordentlich gemacht haben oder nicht. Vereinbarung erfüllt heißt Leistungsprämie plus Grundgehalt, nicht erfüllt heißt nur Grundgehalt. Letzteres ist zwar nicht wenig, ersteres aber anteilig umso mehr, je weiter man aufsteigt. Dieser 5-Sterne-General nun sagte mir und anderen Gesprächsteilnehmern, seine einzige (!) »Zielvereinbarung« (im Klartext: Zielvorgabe) sei ein EBIT von 6 Prozent. Was glauben Sie wohl, was der veranstaltet, wenn er diese Latte zu reißen droht? Dann prüft der den Personalbestand! Und da wollen Sie mir erzählen, das habe mit Rendite wenig zu tun? Das hat nur damit zu tun. Das ist die Rendite.
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[18A] (Ich muss den erwähnten Herrn allerdings gegen den Vorwurf in Schutz nehmen, er sei ein raubeiniger Kapitalist. Er wird erst wirklich jede andere Kostenstelle eingehend prüfen, bevor er den ersten Mann an die Luft setzt. Und er hat Jahre hinter sich, in denen er tatsächlich mit dem Grundgehalt nach Hause ging, weil der Erfolg nicht groß genug war. Aber nicht jeder ist so.)

[18B] Ich habe nun, wie erwähnt, all die Texte durchgelesen, teils überflogen – sie haben ja Volumen –, aber so viel habe ich mitbekommen: Das ist, wenn ich das mal so respektlos sagen darf, Ihr Mantra. Automatisieren, was irgend geht! Ich darf Ihnen versichern, dass ich als Programmierer davon lebe, dass mein Arbeitgeber automatisiert. Nichts anderes ist ja Software-Entwicklung. Ich habe also nichts gegen Automatisierung, und sie macht mir sogar Spaß. Aber mir kommen immer mal Ideen, wo man Leuten das Leben durch ein kleines Tool (also ein Software-Werkzeug) erleichtern könnte. Das kann ich in meiner Freizeit machen und denen schenken – dann kräht kein Hahn danach –, oder ich muss mit meinem Chef den Aufwand klären. Und der fragt nicht deshalb danach, weil er die Gewerkschaften fürchtet, sondern weil er wissen will, ob der Aufwand den Nutzen rechtfertigt. Der Nutzen muss höher sein, mit anderen Worten: Der Aufwand muss sich rentieren. Was glauben Sie, wie viele Ideen auf diese Weise schon im Mülleimer gelandet sind? Das waren die ganz schnöden Prozente, die dort entschieden. Und so ist das in der Wirtschaft fast überall, und wo das ignoriert wird, da gehen Unternehmen den Bach hinunter.
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[18C] Nein, das tun sie noch nicht. Aber Computer-Algorithmen sind inzwischen in der Lage, sich selbst zu verbessern, nicht mittels Intelligenz, sondern über geeignete Verfahren. Sie verwenden dafür z.B. genetische Algorithmen (suchen Sie im Internet z.B. nach dem Tierra-Experiment), also Mutation und Auslese. Computer – die man ja in gewisser Weise als Maschinen bezeichnen kann – sind mittels dieser Methode mittlerweile auch fähig, Entwürfe durchzuführen, also einem kantigen Schiffsrumpf, der die Vorgabe eines Konstrukteurs ist, eine Form mit besonders geringem Strömungswiderstand zu geben, auf die der Konstrukteur mit all seiner Phantasie und Qualifikation in hundert Jahren nicht gekommen wäre. Und es handelt sich dabei nicht mehr nur um die quantitative Ausprägung einer Menge von Merkmalen. Die Ergebnisse überraschen die Entwickler regelrecht ob ihrer Unkonventionalität. Freilich, sie entspringen den Freiheitsgraden, die die Entwickler dem Computer vorgaben, und sie haben sich nur nicht träumen lassen, dass diese Freiheitsgrade dieses Ergebnis gestatten.
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[18D] Man könnte also durchaus sagen, dass Maschinen andere Maschinen erfinden oder Teile davon. Es ist wohl nicht mehr eine Frage von Jahrzehnten, bis Ihre Behauptung endgültig kippt.
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[18E] Wir – Sie und ich und wer auch immer sonst noch das will – können uns diese Frage stellen. Aber sie ist im gegenwärtigen Wirtschaftssystem, der Marktwirtschaft, nicht die wirtschaftlich entscheidende Frage. Darum ist es nett, sich diese Frage zu stellen, und interessant, und es ist eine herausfordernde geistige Übung, eine Antwort darauf zu finden, aber wenn diese innerhalb der Marktwirtschaft eine Relevanz haben will, dann muss sie eingebettet sein in den wirtschaftlichen Kontext, und der lautet: Es muss mehr herauskommen, als ich hineingesteckt habe. Und es darf nicht beliebig wenig sein, dieses »mehr«. Es darf also nicht fast genauso viel herauskommen, sondern dieses Delta hat eine Untergrenze, und die gibt der Kapitalmarkt vor. Denn wenn ich für mein Geld nach x Jahren auf dem Bankkonto so und so viel Ertrag bekomme, dann gehe ich die zahlreichen Risiken eines Unternehmertums, der Schaffung von Arbeitsplätzen usw. nur ein, wenn dort mehr herauskommt. Wohlgemerkt: ich als Investor, ich als Götz Werner oder Theo Albrecht oder wen immer Sie wollen unter den erfolgreichen Unternehmern unserer Zeit. Die Erben von Werner und den Albrecht-Brüdern können das anders machen, die können ihr Leben lang ein Erbe verpulvern und müssen sich nicht um Rentabilität scheren. Die Frage ist, ob sie es machen werden. Die Quandt-Kinder haben es nicht getan, die sind weiter am Vermehren.
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[18F] Langfristig sind Maschinen also nicht zwangsläufig rentabler. Wenn sie im ersten Jahr nicht deutlich mehr als die Zinsen erwirtschaften, die für den Kredit zur Finanzierung ihrer Anschaffung zu zahlen sind, dann werden diese Maschinen nach den Gesetzen des Kapitalismus niemals rentabel, und dann werden sie auch nicht angeschafft – stupide Arbeit hin oder her. Das gilt auch unter den Bedingungen des BGE
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[18G] Ich weiß natürlich, dass besonders der deutsche Mittelstand nicht nur aus bösen Kapitalisten mit schwarzen Zylindern auf der Glatze und Zigarre im dicken Gesicht besteht. Das sind Leute mit viel Verantwortung, mit einem Zwölf-Stunden-Tag und mehr, mit wenig Zeit, sich für ihr gutes Gehalt mal was zu gönnen. Denen macht es nicht nur keinen Spaß, Leute in wirtschaftlich schwachen Zeiten auf die Straße zu setzen, denen bereitet es mitunter schlaflose Nächte und viel Kummer. Aber hier rede ich von Wirtschaftskapitänen, nicht von Bankmanagern. Auch Bankmanager sind nicht per se schlechte Menschen, aber ihnen ist von Anlegern Geld anvertraut worden, und es ist ein Guthabenzinssatz vereinbart worden, und den kann die Bank nicht im Keller drucken, den muss sie sich auf der Kreditseite beschaffen. Also kennt sie keine Gnade gegenüber säumigen Zahlern. Sonst liefert sie sich bei ihren Kunden wie bei ihren Besitzern selbst ans Messer.
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[18H] Das bestreite ich nicht. Ich bestreite auch all die Vorzüge des BGE nicht. Ich unterstütze diese Idee (allerdings nicht alle Zusatzideen zum Steuersystem, die ich in den Texten gefunden habe, und auch nicht alle Aussagen, die Sie dazu machen). Sie brauchen mich da nicht weiter katholisch zu machen. Was ich bestreite, ist, dass das BGE die Dynamik stoppt oder gar umkehrt, die immer mehr Leute in die Armut abgleiten lässt bzw. treibt, ob sie nun geringfügig entlohnt oder geringfügig »gestützt« werden. Ich kann leider auch nicht erkennen – außer in meinem konkreten Fall –, dass Sie sich im Rahmen des Web-Auftritts Ihrer Initiative einer kritischen Auseinandersetzung stellen. Es ist schön, dass Sie meine Fragen lesen, dass Sie sie nach bestem Wissen und Gewissen beantworten, und ich erwarte auch gar nicht, dass jeder, der eine Meinung zu dieser Welt publiziert, immer auch gleich ein Forum einrichtet, damit da jeder Dösel seinen Unrat abladen kann, aber wenn Sie seit längerer Zeit genau 15 häufig gestellte Fragen haben, dann fragt entweder keiner mehr, oder die Messlatte für das »häufig« steigt immer weiter. Sonst müssten ja neue Fragen hinzukommen. (Aber ich gebe zu, dass ich diese Liste noch nicht seit langem verfolge, nur existiert sie ja offenbar schon seit geraumer Zeit, und durch Ihre Plakataktion(en) haben Sie sicherlich Publikum erreicht.)
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[18I] In der Antwort auf Frage 2 aus Ihrer Liste häufig gestellter Fragen schreiben Sie [Quelle]: »Eine solche [Konsum-]Besteuerung prämierte Ressourcenschonung, denn hoher Verbrauch von Ressourcen ginge mit hohen Kosten durch Besteuerung einher. Dies würde schon bei der Erzeugung von Gütern, für die Ressourcen aufgewendet werden müssen, greifen.« Und wenig später im selben Absatz schreiben Sie »Nicht die Schaffung von Werten würde besteuert, sondern ihr Verzehr.« Lesen Sie sich das doch bitte noch mal genau durch. Kommt Ihnen das nicht auch ein wenig widersprüchlich vor? Welche Ressourcen verbrauche ich denn, wenn ich in Deutschland eine neuseeländische Kiwi verzehre? Gar keine. Ihre Bereitstellung, also ihre »Herstellung« und Distribution verbraucht Ressourcen. Welche Ressourcen verbrauche ich, wenn ich eine Drehmaschine benutze? Ein bisschen Strom. Und wie viele Ressourcen verbraucht ihre Herstellung? Ich kann es nicht sagen, aber es ist deutlich erheblicher. Ich habe mal gehört, die Herstellung eines Automobils verbrauche mehr Ressourcen als seine ganze Benutzung. Natürlich will ich Ihnen deshalb noch nicht unterstellen, dass Ihr ganzes Steuerkonzept nichts tauge, denn auch bei der Herstellung von Dingen findet ja Konsum statt; das Blech für die Karosserie muss gekauft werden, Einzelteile, der Gummi für die Reifen usw. Aber wenn Sie den Ressourcenverbrauch minimieren wollen, müssen Sie genau dort angreifen, bei jeder Tonne geförderter Kohle, jedem Waggon Eisenerz, jedem Fass Öl usw. Und belegen Sie doch lieber nicht die Arbeit des Pflegepersonals oder irgendwelcher Handwerker mit der aus heutiger Sicht extrem hohen Mehrwertsteuer! Dann driftet ja noch mehr Lohnarbeit in die Schwarzarbeit ab oder findet gar nicht mehr statt, und wenn das Steuerkonzept künftig mehrheitlich auf diesem einen Bein steht, dann bricht es mit der Schwarzarbeit gänzlich zusammen. Also, menschliche Arbeit dürfte, der Logik der Ressourcenschonung zufolge, dann nicht oder jedenfalls längst nicht so hoch besteuert werden, und zumindest heute wird sie mit einer Konsumsteuer belegt – oder als was sehen Sie die Mehrwertsteuer an?
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[18J] Das sollten Sie im Web dazu schreiben. Das ist durchaus nicht selbstverständlich.

[18K] An verschiedenen Stellen Ihrer Website findet sich dieser »Zwang zur Arbeit« – in dieser oder einer anderen Formulierung. An keiner einzigen schreiben Sie, warum diese »Aktivierung« wirklich erfolgt. Natürlich weiß ich nicht, was der Arbeitsminister denkt, aber ich stelle mir vor, dass er nicht der Ansicht ist, dass Arbeit aus einem Menschen erst einen richtigen Menschen macht. Diese Vorstellung ist doch ein bisschen antiquiert, und außerdem disqualifizierte sie inzwischen ganz schön viele Leute. Ich weiß aber, was der Finanzminister denkt. Er denkt an Maastricht und zermartert sich Tag und Nacht das Hirn darüber, wie er einen ausgeglichenen Haushalt …, ach was, davon träumt er schon gar nicht mehr, … wie er einen mit stabilitätspaktkonformen Haushalt hinkriegt. Und weil die Politiker die Ausgabenseite nicht auf eine Weise in den Griff bekommen, die nicht sofort den Konsum in der Wirtschaft reduziert, sinnen sie über die Einnahmenseite nach. Und da bereitet es ihnen natürlich Kopfzerbrechen, wenn ein Mensch seine Arbeit verliert. Der zahlt dann nämlich keine Steuern mehr, er belastet auch noch die Arbeitslosenversicherung; das sind alles Posten, die direkt oder indirekt den Haushalt betreffen. Und darum ist dem Finanzminister ein Mensch in Lohn und Brot natürlich lieber als ein Arbeitsloser, und weil der Finanzminister die Hand auf dem Geld hat, denkt der Arbeitsminister vermutlich ganz ähnlich.
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[18L] Ja, und die archaischen Gesellschaften. Die hatten – und wo es sie noch gibt, haben – viel weniger Arbeitsteilung als wir, und weil das so ist, sind die Menschen dort sehr viel mehr Selbstversorger, stürzen also nicht ins Nichts, wenn sie nicht in Lohn und Brot sind. Sie nehmen eine Lohnarbeit auf, wenn es mehr sein soll als das tägliche Brot. Unter solchen Umständen gibt es natürlich auch keine Behörde, die einen Statistiker losschickt, um Arbeitslosenzahlen zu ermitteln – oder sie ist weit weg.

[18M] Als ich schrieb, dass einige Menschen keinen Sinn haben wollen, meinte ich, dass diese Menschen keinen Wert darauf legen, dass sie einem großen Ganzen Sinn geben. Die sind nicht davon beeindruckt, wenn ihnen jemand sagt: Du wirst gebraucht.
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[18N] Vielleicht irre ich mich damit. Aber ich denke, wenn diese Menschen Spaß haben wollen, dann ist dieser Spaß, wenn überhaupt, nur für sie selbst sinnvoll. Ich will nicht behaupten, dass wir auf Spaß im Leben verzichten könnten. Ich will nur sagen: Wenn jemand sein BGE bekommt und dann sagt »Ihr könnt mich jetzt alle mal kreuzweise.« und sich hinter die Spielkonsole oder den Webbrowser oder in den Kleingarten verzieht und dort bis zum Ende seiner Tage voller Spaß vor sich hinpuzzelt, dann ist dieser Spaß für den Rest der Gesellschaft bedeutungslos, hat also keinen Sinn. Aber das soll damit keine Kritik an der Entscheidung dieses Menschen sein; es sollte nur erläutern, was ich mit meiner Äußerung meinte.
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[18P] Aufgewertet wird sie nicht gerade, aber sie wird jedenfalls nicht wertlos, und genau das geschähe, sobald ich mir einen Computer zulegte. Insofern spielt es für den Wert der Schreibmaschine schon eine Rolle, ob ich mir effizienteren Ersatz zulege.